Wir sind die JA!

Das einst gelungene Modell der indirekten (Parteien-)Demokratie ist überkommen. Der einfache Bürger hat sich fast vollständig von »der Politik« entfremdet; Während sich die tatsächliche politische Macht auf einen engen Zirkel von Staats- und Parteifunktionären konzentriert, bröckelt das Vertrauen der Bürger in die »politische Klasse« weiter.

Zentrales Anliegen ist uns deshalb die Ergänzung der Mitbestimmungsmöglichkeiten um Instrumente der direkten Demokratie auf Bundesebene, wie sie im Grundgesetz vorgesehen sind (Art. 20 Abs. 2 GG: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.«). Alle vier Jahre zu wählen reicht uns nicht; Unser System muss an dieser Stelle ergänzt werden – Die Schweiz zeigt, wie ein System echter Demokratie regelmäßig kluge Entscheidungen hervorbingt.

Die Junge Alternative steht für einen positiv besetzten »Patriotismus-Begriff« und einer Wiederbelebung des Nationalstolzes. Die Liebe zur Heimat, zur eigenen Kultur und Traditionen des Vaterlandes beinhaltet weder den Hass des Fremden, noch die unangemessene Überhöhung des Eigenen.

Sie ist für uns Grundlage des Schutzes und der Bewahrung eines christlich-abendländisch geprägten, aufgeklärten Wertegefüges, deren Errungenschaften wie etwa insbesondere die persönliche Freiheit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau im Zeitalter ungezügelter Massenmigration überwiegend aus fremden Kulturkreisen bedroht werden. Ferner ist es die (zunehmend verlorengegangene) Souveränität des Staatsvolkes, die in einem ungestörten Verhältnis zum Vaterland wurzelt und die Ausgangspunkt der Formulierung legitimer Eigeninteressen ist.

Je weiter Entscheidungskompetenzen nach oben abgegeben werden, je mehr Souveränität dadurch aufgegeben wird, desto mehr geht Demokratie verloren, zu deren Grundpfeilern Transparenz und Kontrollmechanismen gehören. Die Junge Alternative setzt sich für den Erhalt des Nationalstaats als Garant für Demokratie und die Freiheit seiner Bürger ein.

Die Europäische Union ist ein Paradebeispiel für den Verlust von Souverenität: Politiker, die nicht in gleichen Wahlen gewählt wurden (die Stimme eines Deutschen Bürgers wiegt weniger als bspw. diejenige eines Maltesers) entscheiden über Sachverhalte, die z.T. unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden (vgl. das Transatlantische Freihandelsabkommen – TTIP) und kaum Kontrollmechanismen unterworfen sind. Die Vorstellung der Jungen Alternative von Demokratie ist das nicht; Je kleiner die Einheit, desto gesicherter ist die Volkssouveränität!